Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema CANNABIS GESETZ
Di 26.11.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.11.2024 05:20 Gesetz
Die Berliner Justizsenatorin sieht eine unzureichende Handhabe gegen illeagle Großhändler des nicht mehr illegalen Rauschmittels. Nachricht lesen...
Berliner Senatorin will Cannabis-Gesetz kippen
Die Berliner Justizsenatorin sieht eine unzureichende Handhabe gegen illeagle Großhändler des nicht mehr illegalen Rauschmittels. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.11.2024 04:47 Gesetz
Das neue Cannabis-Gesetz ist erneut Thema bei einem Treffen der Justizressorts der Länder. Berlins Senatorin hält es für einen Irrweg mit schwerwiegenden Folgen für die Praxis. Nachricht lesen...
Cannabis-Legalisierung: Berliner Justizsenatorin: Cannabis-Gesetz aufheben
Das neue Cannabis-Gesetz ist erneut Thema bei einem Treffen der Justizressorts der Länder. Berlins Senatorin hält es für einen Irrweg mit schwerwiegenden Folgen für die Praxis. Nachricht lesen...
Fr 15.11.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 15.11.2024 11:59 Union
Die neuen Regelungen zum Konsum von Cannabis sorgen im Bundestag erneut für Streit. Die Union spricht von einem "großen Geschenk für die organisierte Kriminalität". Nachricht lesen...
Aktuelle Stunde: Lauterbach verteidigt Cannabis-Gesetz, Union will es abschaffen
Die neuen Regelungen zum Konsum von Cannabis sorgen im Bundestag erneut für Streit. Die Union spricht von einem "großen Geschenk für die organisierte Kriminalität". Nachricht lesen...
Mi 16.10.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 16.10.2024 04:00 Saarland
Staatssekretär zufrieden: Cannabis-Gesetz: 21.000 Verfahren im Saarland geprüft
Nachricht lesen...Mo 19.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 19.08.2024 17:06 Cannabis
Über Monate hinweg war um eine Regelung zur Umsetzung des Cannabis-Gesetzes gerungen worden. Nun steht ein Kompromiss. Nachricht lesen...
Lageso künftig zuständig: Berliner Senat beendet Streit um Cannabis-Gesetz
Über Monate hinweg war um eine Regelung zur Umsetzung des Cannabis-Gesetzes gerungen worden. Nun steht ein Kompromiss. Nachricht lesen...
Fr 16.08.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 16.08.2024 16:10 CDU
Der Streit um das Cannabis-Gesetz schien gelöst, nun ist er größer als je zuvor. Die Koalition streitet sich auf offener Bühne. Nachricht lesen...
Gegenseitige Schuldzuweisungen: Berliner CDU und SPD im Clinch wegen Cannabis-Gesetz
Der Streit um das Cannabis-Gesetz schien gelöst, nun ist er größer als je zuvor. Die Koalition streitet sich auf offener Bühne. Nachricht lesen...
Sa 27.07.2024
Statistik Quelle: Focus vom Sa 27.07.2024 13:41 Merz
CDU-Chef Friedrich Merz will im Falle eines Wahlsieges die Legalisierung von Cannabis in Deutschland wieder rückgängig machen, das kündigte der 68-Jährige in einem Interview an. Als Hauptgrund nannte Merz eine besorgniserregende Entwicklung. Nachricht lesen...
"Die Holländer sind fassungslos" - CDU-Chef Merz will Cannabis-Gesetz bei Wahl-Sieg streichen - aus einem Grund
CDU-Chef Friedrich Merz will im Falle eines Wahlsieges die Legalisierung von Cannabis in Deutschland wieder rückgängig machen, das kündigte der 68-Jährige in einem Interview an. Als Hauptgrund nannte Merz eine besorgniserregende Entwicklung. Nachricht lesen...
Do 11.07.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 11.07.2024 15:08 Lauterbach
Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren dürfen in Gaststätten Alkohol trinken, wenn die Eltern dabei sind. Mehrere Gesundheitsminister möchten das nun ändern. "Begleitetes Trinken ist für Prävention nicht zielführend", sagt CSU-Politiker Klaus Holetschek. Nachricht lesen...
"Karl Lauterbach sollte lieber sein Cannabis-Gesetz zurücknehmen"
Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren dürfen in Gaststätten Alkohol trinken, wenn die Eltern dabei sind. Mehrere Gesundheitsminister möchten das nun ändern. "Begleitetes Trinken ist für Prävention nicht zielführend", sagt CSU-Politiker Klaus Holetschek. Nachricht lesen...
Sa 29.06.2024
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 29.06.2024 11:39 CDU
Mehrarbeit statt Entlastung: Berlins Justizsenatorin Badenberg zieht eine negative erste Bilanz der Legalisierung von Cannabis. Das Gesetz sei übereilt beschlossen worden – mit entsprechenden Folgen. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Felor Badenberg (CDU) spricht von »verheerenden Auswirkungen«
Mehrarbeit statt Entlastung: Berlins Justizsenatorin Badenberg zieht eine negative erste Bilanz der Legalisierung von Cannabis. Das Gesetz sei übereilt beschlossen worden – mit entsprechenden Folgen. Nachricht lesen...
Fr 07.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 07.06.2024 09:43 Cannabis, Bundestag
Profitieren Kriminelle vom Cannabis-Gesetz? "Drogendealer sind Nutznießer", heißt es aus den Bundesländern. Bestimmte Beweise dürften vor Gericht nicht mehr verwendet werden. Nachricht lesen...
Lücke im Cannabis-Gesetz: "Gerichte sprechen Menschen frei, die im großen Umfang gedealt haben"
Profitieren Kriminelle vom Cannabis-Gesetz? "Drogendealer sind Nutznießer", heißt es aus den Bundesländern. Bestimmte Beweise dürften vor Gericht nicht mehr verwendet werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 07.06.2024 06:17 Bundestag
Kiffen wird künftig auch am Steuer erlaubt sein, allerdings unter Auflagen. Ausnahmen gelten für Fahranfänger. Die Unionsfraktion spricht von einem "schwarzen Tag für die Verkehrssicherheit". Nachricht lesen...
Nachbesserungen beim Cannabis-Gesetz: Bundestag beschließt THC-Grenzwert im Straßenverkehr
Kiffen wird künftig auch am Steuer erlaubt sein, allerdings unter Auflagen. Ausnahmen gelten für Fahranfänger. Die Unionsfraktion spricht von einem "schwarzen Tag für die Verkehrssicherheit". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Fr 07.06.2024 01:48 Bundestag
Gut zwei Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis bessert der Bundestag das umstrittene Gesetz nach. Die nun beschlossenen Regelungen sehen unter anderem einen Grenzwert für Autofahrer vor, außerdem sollen die neuen Anbauvereine stärker kontrolliert werden können. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz nachgeschärft: Bundestag beschließt THC-Grenzwert für Autofahrer
Gut zwei Monate nach der begrenzten Freigabe von Cannabis bessert der Bundestag das umstrittene Gesetz nach. Die nun beschlossenen Regelungen sehen unter anderem einen Grenzwert für Autofahrer vor, außerdem sollen die neuen Anbauvereine stärker kontrolliert werden können. Nachricht lesen...
Do 30.05.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 30.05.2024 13:53 Gesetz
"Ausgerechnet Drogendealer": Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Sie fordern den Bund zum Handeln auf. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Unions-Justizminister verlangen Änderungen
"Ausgerechnet Drogendealer": Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Sie fordern den Bund zum Handeln auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 30.05.2024 13:47 Gesetz
"Ausgerechnet Drogendealer": Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Sie fordern den Bund zum Handeln auf. Nachricht lesen...
Justiz: Unions-Justizminister: Änderungen beim Cannabis-Gesetz
"Ausgerechnet Drogendealer": Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Sie fordern den Bund zum Handeln auf. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Do 30.05.2024 12:56
Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Aus ihrer Sicht liegt das an einer Gesetzeslücke, die der Bund schließen muss. Nachricht lesen...
Unions-Justizminister fordern Nachbesserungen beim Cannabis-Gesetz
Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen. Aus ihrer Sicht liegt das an einer Gesetzeslücke, die der Bund schließen muss. Nachricht lesen...
Fr 17.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 17.05.2024 04:23 Bundestag
Für Cannabiskonsumenten soll beim Autofahren künftig ein Grenzwert gelten. Auch für Anbauvereine will der Bundestag die erst vor kurzem beschlossenen Regeln ändern. Nachricht lesen...
Teillegalisierung: Bundestag bringt Änderungen von Cannabis-Gesetz auf den Weg
Für Cannabiskonsumenten soll beim Autofahren künftig ein Grenzwert gelten. Auch für Anbauvereine will der Bundestag die erst vor kurzem beschlossenen Regeln ändern. Nachricht lesen...
Do 16.05.2024
Statistik Quelle: Bild vom Do 16.05.2024 21:16 Gesetz, Cannabis
Die Ampel ändert das Straßenverkehrsgesetz. Diese Regelungen sollen bald gelten.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Ampel ändert Cannabis-Gesetz - Diese Kiffer-Grenze soll für Autofahrer gelten
Die Ampel ändert das Straßenverkehrsgesetz. Diese Regelungen sollen bald gelten.Foto: Getty Images Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 16.05.2024 14:21 Gesetz, Bundestag
Inzwischen ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun sollen nachträgliche Änderungen und Regeln für Autofahrer hinzukommen. Nachricht lesen...
Verschärfte Regelungen am Steuer: Bundestag debattiert über Update zum Cannabis-Gesetz
Inzwischen ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun sollen nachträgliche Änderungen und Regeln für Autofahrer hinzukommen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 16.05.2024 05:08 Gesetz
Drogenpolitik: Update für Cannabis-Gesetz und Grenzwert für Autofahrer
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 16.05.2024 05:08 Gesetz
Seit dem April ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun kommen nachträgliche Änderungen hinzu und Regeln für Autofahrer. Der Bundestag berät darüber in erster Lesung. Nachricht lesen...
Update für Cannabis-Gesetz und Grenzwert für Autofahrer
Seit dem April ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun kommen nachträgliche Änderungen hinzu und Regeln für Autofahrer. Der Bundestag berät darüber in erster Lesung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 16.05.2024 05:08 Gesetz
Seit dem April ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun kommen nachträgliche Änderungen hinzu und Regeln für Autofahrer. Der Bundestag berät darüber in erster Lesung. Nachricht lesen...
Drogenpolitik: Update für Cannabis-Gesetz und Grenzwert für Autofahrer
Seit dem April ist Cannabis für Erwachsene unter Auflagen legal. Nun kommen nachträgliche Änderungen hinzu und Regeln für Autofahrer. Der Bundestag berät darüber in erster Lesung. Nachricht lesen...
Fr 03.05.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 03.05.2024 07:32 Gesetz
Generalstaatsanwaltschaft: Cannabis-Gesetz: Bislang mehr als 1900 Verfahren geprüft
Nachricht lesen...Fr 12.04.2024
Statistik Quelle: Bild vom Fr 12.04.2024 15:23 Gesetz
Ein Mann (36) soll per Lkw Marihuana im Wert von 1,9 Mio. geschmuggelt haben. Jetzt der Freispruch.Foto: Christian Charisius/dpa Nachricht lesen...
Dank neuem Cannabis-Gesetz - Freispruch für Drogen-Schmuggler
Ein Mann (36) soll per Lkw Marihuana im Wert von 1,9 Mio. geschmuggelt haben. Jetzt der Freispruch.Foto: Christian Charisius/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 12.04.2024 15:11 Gesetz
Ein Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben. Die Ermittler kamen ihm über verschlüsselte Chat-Nachrichten auf die Schliche. Nun bewahrt ihn das neue Cannabis-Gesetz vor einer Strafe. Nachricht lesen...
Mann schmuggelt fast eine halbe Tonne Marihuana : Freispruch dank neuem Cannabis-Gesetz
Ein Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben. Die Ermittler kamen ihm über verschlüsselte Chat-Nachrichten auf die Schliche. Nun bewahrt ihn das neue Cannabis-Gesetz vor einer Strafe. Nachricht lesen...
Fr 05.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 05.04.2024 14:47 Cannabis
In den Osterferien ist das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis in Kraft getreten. CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sieht das kritisch. Nachricht lesen...
Senat prüft Präventionsmaßnahmen: Berliner Bildungsverwaltung sieht beim Cannabis-Gesetz offene Fragen
In den Osterferien ist das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis in Kraft getreten. CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sieht das kritisch. Nachricht lesen...
Mo 01.04.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 01.04.2024 13:16 Cannabis
"Der Bund hat bestellt, der Bund muss bezahlen": Die Gewerkschaft der Polizei erwartet Probleme, die neuen Cannabis-Regelungen zu kontrollieren. Nachricht lesen...
Polizei rechnet mit Cannabis-Gesetz ab: Konflikte und Fehler "vorprogrammiert"
"Der Bund hat bestellt, der Bund muss bezahlen": Die Gewerkschaft der Polizei erwartet Probleme, die neuen Cannabis-Regelungen zu kontrollieren. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Mo 01.04.2024 08:13 Cannabis
Die Ampel-Koalition hat ihr Ziel erreicht: Kiffen ist ab heute für Erwachsene in Grenzen erlaubt. t-online beantwortet die drängendsten Fragen. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: So können Sie legal kiffen
Die Ampel-Koalition hat ihr Ziel erreicht: Kiffen ist ab heute für Erwachsene in Grenzen erlaubt. t-online beantwortet die drängendsten Fragen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 01.04.2024 07:52 Cannabis
Polizei und Justiz werden durch die Teillegalisierung von Cannabis perspektivisch entlastet. Nur kurzfristig komme es zu einem höheren Arbeitsaufwand, so Justizminister Buschmann. Nachricht lesen...
Buschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet
Polizei und Justiz werden durch die Teillegalisierung von Cannabis perspektivisch entlastet. Nur kurzfristig komme es zu einem höheren Arbeitsaufwand, so Justizminister Buschmann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 01.04.2024 07:52 Cannabis
Gesetz: Buschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 01.04.2024 06:46 Cannabis
Cannabis zu besitzen und anzubauen, ist jetzt legal. Doch die neuen Regeln enthalten zahlreiche Einschränkungen. Ein Blick ins Gesetz verrät, welche Details eine Rolle spielen. Nachricht lesen...
Was das Cannabis-Gesetz erlaubt und was nicht
Cannabis zu besitzen und anzubauen, ist jetzt legal. Doch die neuen Regeln enthalten zahlreiche Einschränkungen. Ein Blick ins Gesetz verrät, welche Details eine Rolle spielen. Nachricht lesen...
Sa 30.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 30.03.2024 09:43 Cannabis
Am Montag wird Cannabis-Besitz und -Konsum in Deutschland legalisiert. In mehreren Bundesländern plant die Polizei, mehr Verkehrskontrollen durchzuführen. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Polizei will nach Cannabis-Legalisierung mehr kontrollieren
Am Montag wird Cannabis-Besitz und -Konsum in Deutschland legalisiert. In mehreren Bundesländern plant die Polizei, mehr Verkehrskontrollen durchzuführen. Nachricht lesen...
Fr 29.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 29.03.2024 08:44 Cannabis
Drogen: Landesregierung kritisiert Cannabis-Gesetz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.03.2024 07:36 Cannabis
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Neues Cannabis-Gesetz: Brandenburgs Innenminister kritisiert "Kiffer-Chaos"
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Do 28.03.2024
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 28.03.2024 15:15 Cannabis
Ab April darf Cannabis zum Teil legal konsumiert werden. Wer aber kifft und danach Auto fährt, riskiert weiterhin den Führerschein. Wie viel Cannabis ist am Steuer erlaubt? Experten haben einen Grenzwert vorgeschlagen. Von Jan Zimmermann. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Neuer Grenzwert für den Straßenverkehr
Ab April darf Cannabis zum Teil legal konsumiert werden. Wer aber kifft und danach Auto fährt, riskiert weiterhin den Führerschein. Wie viel Cannabis ist am Steuer erlaubt? Experten haben einen Grenzwert vorgeschlagen. Von Jan Zimmermann. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 28.03.2024 09:07 Cannabis
Der CSU geht das neue Gesetz zur Legalisierung von Cannabis gegen den Strich. Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach will die Hoffnung für eine Klage nicht aufgeben. Nachricht lesen...
Bayern gegen das Cannabis-Gesetz: Gerlach prüft "Spielräume für eine Klage"
Der CSU geht das neue Gesetz zur Legalisierung von Cannabis gegen den Strich. Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach will die Hoffnung für eine Klage nicht aufgeben. Nachricht lesen...
Mi 27.03.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 27.03.2024 18:59 April
(Neu: Details)BERLIN (dpa-AFX) - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig am Mittwoch ... Nachricht lesen...
ROUNDUP 2: Cannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April
(Neu: Details)BERLIN (dpa-AFX) - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig am Mittwoch ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.03.2024 18:59
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht. Nachricht lesen...
Drogen: Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mi 27.03.2024 17:47 Gesetz
Das Cannabis-Gesetz sorgt für Diskussionen, sogar von einem Verstoß gegen die Verfassung ist die Rede. Doch das Gesetz schafft es durch den Bundesrat und soll final von Steinmeier unterzeichnet werden. Da der Bundespräsident jedoch im Urlaub ist, unterschreibt seine Vertreterin. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz unterzeichnet: Schwesig macht Steinmeiers Job
Das Cannabis-Gesetz sorgt für Diskussionen, sogar von einem Verstoß gegen die Verfassung ist die Rede. Doch das Gesetz schafft es durch den Bundesrat und soll final von Steinmeier unterzeichnet werden. Da der Bundespräsident jedoch im Urlaub ist, unterschreibt seine Vertreterin. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.03.2024 16:45 April
Teil-Legalisierung: Cannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 27.03.2024 15:42 Gesetz, April
Macht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht. Nachricht lesen...
Umstrittenes Cannabis-Gesetz ist unterschrieben
Macht der Bundespräsident das, was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht. Nachricht lesen...
So 24.03.2024
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 24.03.2024 22:28 Cannabis
Er sehe "kein Argument dafür", dass der Bundespräsident die Teillegalisierung des Rauschgiftts missbillige. Das Gesetz und damit Steinmeiers Unterschrift sei "verantwortbar". Nachricht lesen...
Lindner: "Cannabis-Gesetz führt nicht ins Chaos"
Er sehe "kein Argument dafür", dass der Bundespräsident die Teillegalisierung des Rauschgiftts missbillige. Das Gesetz und damit Steinmeiers Unterschrift sei "verantwortbar". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom So 24.03.2024 20:47 Cannabis
FDP-Chef Christian Lindner hat Appelle aus der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Cannabis-Gesetz die Unterschrift zu verweigern, als unbegründet bezeichnet. "Ich sehe dafür kein Argument", sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Das Gesetz sei "verantwortbar", denn es ziele auf eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ab. Dies sei besser ... Nachricht lesen...
Lindner verteidigt Cannabis-Gesetz als "verantwortbar"
FDP-Chef Christian Lindner hat Appelle aus der Union an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Cannabis-Gesetz die Unterschrift zu verweigern, als unbegründet bezeichnet. "Ich sehe dafür kein Argument", sagte der Bundesfinanzminister am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Das Gesetz sei "verantwortbar", denn es ziele auf eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ab. Dies sei besser ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 24.03.2024 19:36 Cannabis
Die teilweise Legalisierung von Cannabis ist nach Ansicht von Finanzminister Lindner "verantwortbar". Das Gesetz führe nicht ins Chaos, zeigte er sich im Bericht aus Berlin überzeugt. Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff sieht das anders. Nachricht lesen...
Lindner hält Cannabis-Gesetz für "verantwortbar" - Kritik von Haseloff
Die teilweise Legalisierung von Cannabis ist nach Ansicht von Finanzminister Lindner "verantwortbar". Das Gesetz führe nicht ins Chaos, zeigte er sich im Bericht aus Berlin überzeugt. Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff sieht das anders. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 24.03.2024 15:28 Cannabis
Die Ampel-Koalition hat ihr Ziel erreicht: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt. t-online beantwortet die drängendsten Fragen. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: So können Sie demnächst legal kiffen
Die Ampel-Koalition hat ihr Ziel erreicht: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt. t-online beantwortet die drängendsten Fragen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom So 24.03.2024 14:53 Grüne
In Brandenburg streitet die Koalition über die Cannabis-Abstimmung im Bundesrat. Schlägt die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten den Koalitionsvertrag? Nachricht lesen...
Brandenburger Grüne verärgert: Streit über Cannabis-Gesetz
In Brandenburg streitet die Koalition über die Cannabis-Abstimmung im Bundesrat. Schlägt die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten den Koalitionsvertrag? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 24.03.2024 05:16 Cannabis
Kann man als neu gewählte Regierung ein Gesetz der Vorgängerregierung einfach zurücknehmen? Können Zweierbündnisse der Parteien noch eine Mehrheit finden? Und wo steht, dass für jeden Bundeswehr-Einsatz ein Parlamentsbeschluss erforderlich ist? Diese Hörer-Fragen beantworten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander. Nachricht lesen...
Wer zahlt die Waffenlieferungen und bleibt das Cannabis-Gesetz?
Kann man als neu gewählte Regierung ein Gesetz der Vorgängerregierung einfach zurücknehmen? Können Zweierbündnisse der Parteien noch eine Mehrheit finden? Und wo steht, dass für jeden Bundeswehr-Einsatz ein Parlamentsbeschluss erforderlich ist? Diese Hörer-Fragen beantworten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander. Nachricht lesen...
Sa 23.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 23.03.2024 18:22 Cannabis
Das neue Cannabis-Gesetz erlaubt den Besitz von bis zu 50 Gramm. Doch Kritik bleibt, vor allem hinsichtlich der THC-Grenzwerte im Straßenverkehr. Nachricht lesen...
Trotz Kritik: Hanfverband-Chef nennt Cannabis-Gesetz "Schritt in die richtige Richtung"
Das neue Cannabis-Gesetz erlaubt den Besitz von bis zu 50 Gramm. Doch Kritik bleibt, vor allem hinsichtlich der THC-Grenzwerte im Straßenverkehr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Sa 23.03.2024 12:01 Cannabis
Der Bundesrat stimmt mehrheitlich für die Teil-Legalisierung von Cannabis, das Gesetz tritt planmäßig ab dem 1. April in Kraft. Trotz demokratischer Niederlage unternimmt die Union einen letzten Versuch und appelliert an den Bundespräsidenten. Nachricht lesen...
"Es noch nicht zu spät": Union bedrängt Steinmeier beim Cannabis-Gesetz
Der Bundesrat stimmt mehrheitlich für die Teil-Legalisierung von Cannabis, das Gesetz tritt planmäßig ab dem 1. April in Kraft. Trotz demokratischer Niederlage unternimmt die Union einen letzten Versuch und appelliert an den Bundespräsidenten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 23.03.2024 10:01 Cannabis, Bundesrat
Der Bundesrat hat die Teil-Legalisierung von Cannabis gebilligt. CDU und CSU fordern nun Bundespräsident Steinmeier auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Nachricht lesen...
Union appelliert an Steinmeier: "Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen"
Der Bundesrat hat die Teil-Legalisierung von Cannabis gebilligt. CDU und CSU fordern nun Bundespräsident Steinmeier auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Sa 23.03.2024 08:54 Cannabis
Die Union hat Bundespräsident Steinmeier aufgerufen, das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. Die Kritik der Justiz- und Innenminister der Länder sei zu groß. Nachricht lesen...
Union: Steinmeier soll Cannabis-Gesetz stoppen
Die Union hat Bundespräsident Steinmeier aufgerufen, das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. Die Kritik der Justiz- und Innenminister der Länder sei zu groß. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 23.03.2024 05:50 Cannabis, Bundesrat
Legalisierung: Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 23.03.2024 05:50 Cannabis, Gesetz
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen. Die Kritik verstummt trotzdem nicht - die Union will, dass der Bundespräsident die Notbremse zieht. Nachricht lesen...
Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen. Die Kritik verstummt trotzdem nicht - die Union will, dass der Bundespräsident die Notbremse zieht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Sa 23.03.2024 05:50 Cannabis, Gesetz
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen. Die Kritik verstummt trotzdem nicht - die Union will, dass der Bundespräsident die Notbremse zieht. Nachricht lesen...
Legalisierung: Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen. Die Kritik verstummt trotzdem nicht - die Union will, dass der Bundespräsident die Notbremse zieht. Nachricht lesen...
Fr 22.03.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 22.03.2024 18:42 Cannabis
CDU und SPD in Berlin sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis unterschiedlicher Meinung. Bei der Abstimmung im Bundesrat enthält sich das Land. Aber die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. Nachricht lesen...
Bundesrat: Cannabis-Gesetz: Berlin enthält sich, Diskussion bleibt
CDU und SPD in Berlin sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis unterschiedlicher Meinung. Bei der Abstimmung im Bundesrat enthält sich das Land. Aber die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 22.03.2024 17:53 Cannabis
Die Teillegalisierung ist beschlossen. Was der Gründer eines »Cannabis Social Clubs« vom neuen Gesetz hält und welche Chancen er darin sieht: Ein Besuch in Brandenburg. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Gründer eines »Cannabis Social Clubs« über die Teillegalisierung
Die Teillegalisierung ist beschlossen. Was der Gründer eines »Cannabis Social Clubs« vom neuen Gesetz hält und welche Chancen er darin sieht: Ein Besuch in Brandenburg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: TAZ vom Fr 22.03.2024 16:04 Cannabis
Natürlich hat das Gesetz jede Menge Schwächen. Doch mit der Legalisierung und dem ausbleibenden Weltuntergang wird sich manche Erkenntnis durchsetzen. mehr... Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz eingetütet: Der erste Schritt zur Vernunft
Natürlich hat das Gesetz jede Menge Schwächen. Doch mit der Legalisierung und dem ausbleibenden Weltuntergang wird sich manche Erkenntnis durchsetzen. mehr... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 15:55 Cannabis
Bundesrat: Weg für Cannabis-Gesetz frei - Drese: unbeantwortete Fragen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 15:52 Cannabis
Bei der Bundesratsabstimmung zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat Brandenburg klar Position bezogen. In der Länderkammer findet das keine Mehrheit. Der Ministerpräsident ist nicht zufrieden. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Brandenburgs Regierung auch nach Abstimmung im Bundesrat uneins
Bei der Bundesratsabstimmung zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat Brandenburg klar Position bezogen. In der Länderkammer findet das keine Mehrheit. Der Ministerpräsident ist nicht zufrieden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: cash-online.de vom Fr 22.03.2024 14:11 Bundesrat
Ab dem 1. April ist der Cannabis-Konsum in Teilen legal. Der Bundesrat hat den Weg dafür nun freigemacht. Damit ist nicht nur der begrenzte Anbau und Besitz der Droge nun erlaubt. Die Versicherer fordern zügigst klare Regeln für den Straßenverkehr und den Job. The post Bundesrat verabschiedet Cannabis-Gesetz: Versicherer fordern klare Regeln appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermit ... Nachricht lesen...
Bundesrat verabschiedet Cannabis-Gesetz: Versicherer fordern klare Regeln
Ab dem 1. April ist der Cannabis-Konsum in Teilen legal. Der Bundesrat hat den Weg dafür nun freigemacht. Damit ist nicht nur der begrenzte Anbau und Besitz der Droge nun erlaubt. Die Versicherer fordern zügigst klare Regeln für den Straßenverkehr und den Job. The post Bundesrat verabschiedet Cannabis-Gesetz: Versicherer fordern klare Regeln appeared first on Cash.: Aktuelle News für Finanzvermit ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Fr 22.03.2024 13:49 Cannabis
Gegner der Liberalisierung der Droge hatten sich bemüht, die Einführung des Gesetzes zu verschleppen – erfolglos. Bald ist das Kiffen in der Bundesrepublik mit einigen Einschränkungen erlaubt. Nachricht lesen...
Deutscher Bundesrat billigt Cannabis-Gesetz: Diese Regeln gelten nun ab dem 1. April
Gegner der Liberalisierung der Droge hatten sich bemüht, die Einführung des Gesetzes zu verschleppen – erfolglos. Bald ist das Kiffen in der Bundesrepublik mit einigen Einschränkungen erlaubt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 13:15 Cannabis
Die Koalition aus CDU und SPD sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis uneins. Bei der Abstimmung im Bundesrat am Freitag enthielt sich das Land. Regierungschef Wegner bleibt skeptisch. Nachricht lesen...
Legalisierung im Bundesrat beschlossen: Berlin enthielt sich bei Abstimmung zum Cannabis-Gesetz
Die Koalition aus CDU und SPD sind bei der Teil-Legalisierung von Cannabis uneins. Bei der Abstimmung im Bundesrat am Freitag enthielt sich das Land. Regierungschef Wegner bleibt skeptisch. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 22.03.2024 11:47 Cannabis
Zum 1. April sollen Haschisch und Marihuana mit vielen Vorgaben legal werden. So haben es Bundestag und Bundesrat beschlossen. Doch viele Politiker stellen sich der Legalisierung entgegen. Nachricht lesen...
Bundesrat stimmt Cannabis-Gesetz zu
Zum 1. April sollen Haschisch und Marihuana mit vielen Vorgaben legal werden. So haben es Bundestag und Bundesrat beschlossen. Doch viele Politiker stellen sich der Legalisierung entgegen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Fr 22.03.2024 10:30 Cannabis
Der Bundesrat entscheidet heute, ob Lauterbachs Cannabis-Gesetz die letzte Hürde nimmt oder in den Vermittlungsausschuss muss. ZDFheute live zeigt die Abstimmung. Nachricht lesen...
Live: Cannabis-Gesetz - Showdown im Bundesrat
Der Bundesrat entscheidet heute, ob Lauterbachs Cannabis-Gesetz die letzte Hürde nimmt oder in den Vermittlungsausschuss muss. ZDFheute live zeigt die Abstimmung. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom Fr 22.03.2024 07:27 CDU
Die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis sieht CDU-Chef Friedrich Merz als "fatale Fehlentscheidung". Wird die Union gewählt, will sie das Gesetz rückgängig machen. Nachricht lesen...
CDU-Chef Friedrich Merz: Union würde Cannabis-Gesetz stoppen
Die geplante Teil-Legalisierung von Cannabis sieht CDU-Chef Friedrich Merz als "fatale Fehlentscheidung". Wird die Union gewählt, will sie das Gesetz rückgängig machen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.03.2024 06:04 Gesetz
CDU-Chef Friedrich Merz warnt die Bundesländer vor einer "fatalen Fehlentscheidung" durch eine Legalisierung. Diese hätte massive Auswirkungen auf die Gesundheit insbesondere junger Menschen. Nachricht lesen...
Friedrich Merz: Union würde Cannabis-Gesetz bei Regierungsübernahme stoppen
CDU-Chef Friedrich Merz warnt die Bundesländer vor einer "fatalen Fehlentscheidung" durch eine Legalisierung. Diese hätte massive Auswirkungen auf die Gesundheit insbesondere junger Menschen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 22.03.2024 05:39 Gesetz
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein. Auf der Zielgeraden ist es aber noch spannend. Nachricht lesen...
Showdown für das Cannabis-Gesetz
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein. Auf der Zielgeraden ist es aber noch spannend. Nachricht lesen...
Do 21.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 21.03.2024 15:52 Cannabis
Die Union will sich weiter gegen die Legalisierung von Cannabis sperren, aber die Ampel-Parteien rücken wohl zusammen. Ein umfangreiches Vermittlungsverfahren ist unwahrscheinlich. Nachricht lesen...
Weg frei für Cannabis-Gesetz?: Schwindender Widerstand im Bundesrat
Die Union will sich weiter gegen die Legalisierung von Cannabis sperren, aber die Ampel-Parteien rücken wohl zusammen. Ein umfangreiches Vermittlungsverfahren ist unwahrscheinlich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Do 21.03.2024 14:52 Cannabis
Schrebergärtner befürchten, dass in den Anlagen bald Drogen angebaut werden.Foto: Getty Images/Westend61 Nachricht lesen...
Sie fürchten Hanf-Plantagen - Kleingärtner-Aufstand gegen Cannabis-Gesetz
Schrebergärtner befürchten, dass in den Anlagen bald Drogen angebaut werden.Foto: Getty Images/Westend61 Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 21.03.2024 12:57 Landtag
Cannabis bleibt ein idealer Stoff für hitzige Debatten im Sächsischen Landtag. Einen Tag vor der Beratung des Bundesrates prallen in Dresden die Argumente noch einmal aufeinander. Die Grenzen zwischen Koalition und Opposition schwinden. Nachricht lesen...
Legalisierung: Emotional geführte Debatte um Cannabis-Gesetz im Landtag
Cannabis bleibt ein idealer Stoff für hitzige Debatten im Sächsischen Landtag. Einen Tag vor der Beratung des Bundesrates prallen in Dresden die Argumente noch einmal aufeinander. Die Grenzen zwischen Koalition und Opposition schwinden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 21.03.2024 12:04 Cannabis
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch es gibt Widerstände – auch von einem Politiker, der seine Erfahrung mit dem Rauschgift teilt. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Lauterbach geht bei Cannabis-Legalisierung auf Länder zu
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch es gibt Widerstände – auch von einem Politiker, der seine Erfahrung mit dem Rauschgift teilt. Nachricht lesen...
Mi 20.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 20.03.2024 18:43 Cannabis
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat gibt es Widerstände. Der Bundesgesundheitsminister will den Ländern entgegenkommen, um das Vorhaben zu retten. Nachricht lesen...
Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat gibt es Widerstände. Der Bundesgesundheitsminister will den Ländern entgegenkommen, um das Vorhaben zu retten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 20.03.2024 15:49 Cannabis
Gesundheit: Senatorin Badenberg: Cannabis-Gesetz wird Justiz lahmlegen
Nachricht lesen...Di 19.03.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 19.03.2024 18:11 Cannabis, FDP
Verzögert der Bundesrat das Cannabis-Gesetz? Eine Einigung sei längst möglich gewesen, sagt die FDP-Politikerin Kristine Lütke im Interview – scheiterte aber wohl an Karl Lauterbach. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz doch nicht zum 1. April? FDP-Verhandlerin mit "ein oder anderen Sorge"
Verzögert der Bundesrat das Cannabis-Gesetz? Eine Einigung sei längst möglich gewesen, sagt die FDP-Politikerin Kristine Lütke im Interview – scheiterte aber wohl an Karl Lauterbach. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 19.03.2024 16:25 Cannabis
Drogen: Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 19.03.2024 12:24 Gesetz, Cannabis
Die Union wird sich nicht an den Veränderungen des Cannabis-Gesetzes beteiligen. Der CSU-Landesgruppenchef zeigt eine klare Haltung und hält das Gesetz "für nicht reformfähig". Nachricht lesen...
Dobrindt lehnt Veränderung an Cannabis-Gesetz ab
Die Union wird sich nicht an den Veränderungen des Cannabis-Gesetzes beteiligen. Der CSU-Landesgruppenchef zeigt eine klare Haltung und hält das Gesetz "für nicht reformfähig". Nachricht lesen...
Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 18.03.2024 21:24 Gesetz
Bayern ist gegen das Cannabis-Gesetz, mehrere Länderchefs zweifeln an der Umsetzbarkeit einer Regelung. In ZDFheute live geht es um das Für und Wider. Nachricht lesen...
Scheitert das Cannabis-Gesetz im Bundesrat?
Bayern ist gegen das Cannabis-Gesetz, mehrere Länderchefs zweifeln an der Umsetzbarkeit einer Regelung. In ZDFheute live geht es um das Für und Wider. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 18.03.2024 14:20 Cannabis
Die Ampel hat den Besitz von Cannabis freigegeben. Die Union will das über ein Vermittlungsverfahren verhindern. Was nun kommen kann – und was nicht. Nachricht lesen...
Kippt das Cannabis-Gesetz?: Die möglichen Szenarien im Bundesrat
Die Ampel hat den Besitz von Cannabis freigegeben. Die Union will das über ein Vermittlungsverfahren verhindern. Was nun kommen kann – und was nicht. Nachricht lesen...
Do 14.03.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.03.2024 19:27 Gesetz, Cannabis
Gesetzesvorhaben: Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 14.03.2024 19:27 Cannabis, Gesetz
Die umstrittene Freigabe von Cannabis soll nach einem Gesetz des Bundestags zum 1. April kommen. Doch erst hat noch der Bundesrat das Wort, und es gibt Einwände. Kommen noch Nachbesserungen? Nachricht lesen...
Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
Die umstrittene Freigabe von Cannabis soll nach einem Gesetz des Bundestags zum 1. April kommen. Doch erst hat noch der Bundesrat das Wort, und es gibt Einwände. Kommen noch Nachbesserungen? Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.03.2024 08:22 Gesetz
Kriminalität: Justizsenatorin: Cannabis-Gesetz enormer Aufwand für Justiz
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 14.03.2024 08:22 Gesetz
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) sieht mit dem geplanten Cannabis-Gesetz viel zusätzlichen Arbeitsaufwand auf die Justiz zukommen. Die Neuregelungen bedeuteten einen enormen Zeit- und Personalaufwand, der die ohnehin stark belastete Justiz zusätzlich beanspruche, so Badenberg am Donnerstagmorgen. Durch eine Amnestieregelung müssten bereits abgeurteilte Straftaten aufgearbeitet w ... Nachricht lesen...
Kriminalität: Justizsenatorin: Cannabis-Gesetz enormer Aufwand für Justiz
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) sieht mit dem geplanten Cannabis-Gesetz viel zusätzlichen Arbeitsaufwand auf die Justiz zukommen. Die Neuregelungen bedeuteten einen enormen Zeit- und Personalaufwand, der die ohnehin stark belastete Justiz zusätzlich beanspruche, so Badenberg am Donnerstagmorgen. Durch eine Amnestieregelung müssten bereits abgeurteilte Straftaten aufgearbeitet w ... Nachricht lesen...
Mi 13.03.2024
Statistik Quelle: Bild vom Mi 13.03.2024 11:00 Cannabis
Der Streit um das Gesetz eskaliert. Opfer des Angriffs sind ausgerechnet die Unterstützer.Foto: picture alliance / imageBROKER Nachricht lesen...
Kiffer schicken Mailbomben - Wegen Cannabis-Gesetz! Cyber-Angriff auf Grüne
Der Streit um das Gesetz eskaliert. Opfer des Angriffs sind ausgerechnet die Unterstützer.Foto: picture alliance / imageBROKER Nachricht lesen...
So 03.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 03.03.2024 13:08 Union
Die Bundesregierung soll mit der umstrittenen Legalisierung von Cannabis gegen geltendes Recht verstoßen, sagen die CDU-Fraktionsvorsitzenden. Sie fordern den Bundespräsidenten auf, einzugreifen. Nachricht lesen...
Appell an Steinmeier: Cannabis-Gesetz verstößt laut Union gegen Völkerrecht
Die Bundesregierung soll mit der umstrittenen Legalisierung von Cannabis gegen geltendes Recht verstoßen, sagen die CDU-Fraktionsvorsitzenden. Sie fordern den Bundespräsidenten auf, einzugreifen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom So 03.03.2024 07:50 Union
CDU und CSU kritisieren die vom Bundestag beschlossene Cannabis-Legalisierung scharf und haben neben gesundheitlichen Aspekten ein neues Problemfeld ausgemacht: das Völkerrecht. Das ist, laut Union, nicht mit den Ampel-Plänen vereinbar. Nachricht lesen...
Kommerzieller Handel verboten: Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht
CDU und CSU kritisieren die vom Bundestag beschlossene Cannabis-Legalisierung scharf und haben neben gesundheitlichen Aspekten ein neues Problemfeld ausgemacht: das Völkerrecht. Das ist, laut Union, nicht mit den Ampel-Plänen vereinbar. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 03.03.2024 04:44 Union
Cannabis-Legalisierung: Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom So 03.03.2024 04:44 Union
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm. In Brüssel geben sich die Spitzen der Fraktionen in Bund und Länder noch nicht geschlagen. Nachricht lesen...
Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm. In Brüssel geben sich die Spitzen der Fraktionen in Bund und Länder noch nicht geschlagen. Nachricht lesen...
Do 29.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 29.02.2024 21:01 Freigabe
Der Bundestag hat eine kontrollierte Freigabe von Cannabis beschlossen. Hessen will die Umsetzung des Gesetzes in seiner jetzigen Form aufhalten. Nachricht lesen...
Cannabis-Freigabe: Hessens Justizministerium stellt Anträge gegen Cannabis-Gesetz
Der Bundestag hat eine kontrollierte Freigabe von Cannabis beschlossen. Hessen will die Umsetzung des Gesetzes in seiner jetzigen Form aufhalten. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 29.02.2024 19:26 Gesetz, Länder
Wenn der Bund die Justizbehörden sehenden Auges in die Überforderung laufen lasse, zeuge das von einer "gehörigen Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Gegebenheiten", heißt es etwa Niedersachen zum beschlossenen Cannabis-Gesetz. Nachricht lesen...
Cannabis-Gesetz: Länder wollen Inkrafttreten verzögern
Wenn der Bund die Justizbehörden sehenden Auges in die Überforderung laufen lasse, zeuge das von einer "gehörigen Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Gegebenheiten", heißt es etwa Niedersachen zum beschlossenen Cannabis-Gesetz. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 29.02.2024 15:28 Gesetz
Die Ampel hat die Teil-Legalisierung von Cannabis beschlossen. Einige Bundesländer wollen die Umsetzung hinauszögern – sie nennen die Pläne "ignorant" Nachricht lesen...
"Rechtswidrige Zustände": Sogar Ampel-Landesminister wollen Cannabis-Gesetz noch verzögern
Die Ampel hat die Teil-Legalisierung von Cannabis beschlossen. Einige Bundesländer wollen die Umsetzung hinauszögern – sie nennen die Pläne "ignorant" Nachricht lesen...
Sa 24.02.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 24.02.2024 14:04 Cannabis
Eine Karte zeigt, auf welchen Berliner Straßen man in Zukunft einfach so einen durchziehen darf – und wo nicht. Das führt zu absurden Situationen. Nachricht lesen...
Kiffen nach Vorschrift: Das neue Cannabis-Gesetz ist völlig realitätsfremd
Eine Karte zeigt, auf welchen Berliner Straßen man in Zukunft einfach so einen durchziehen darf – und wo nicht. Das führt zu absurden Situationen. Nachricht lesen...
Fr 23.02.2024
Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.02.2024 20:59 Cannabis
Im Berliner Hanfmuseums feiern Aktivisten gemeinsam die Verabschiedung des neuen Cannabis-Gesetzes. Sie sagen aber auch: Wir sind noch lange nicht am Ziel. Nachricht lesen...
Neues Cannabis-Gesetz: Mit Joint in der Hand und Tränen in den Augen: Wie Kiffer beim Public Viewing den Streit im Bundestag verfolgten
Im Berliner Hanfmuseums feiern Aktivisten gemeinsam die Verabschiedung des neuen Cannabis-Gesetzes. Sie sagen aber auch: Wir sind noch lange nicht am Ziel. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 23.02.2024 15:19 Cannabis
BERLIN (dpa-AFX) - Politiker der Union haben den Bundestag noch einmal eindringlich aufgefordert, gegen die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland zu stimmen. Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt sprach am Freitag im Parlament von ... Nachricht lesen...
ROUNDUP/CDU: Cannabis-Gesetz ist 'unnötig und verworren'
BERLIN (dpa-AFX) - Politiker der Union haben den Bundestag noch einmal eindringlich aufgefordert, gegen die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland zu stimmen. Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt sprach am Freitag im Parlament von ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 23.02.2024 12:16 Cannabis
Drogen: Cannabis-Gesetz: Tausende Verfahren müssen überprüft werden
Nachricht lesen...Statistik Quelle: finanzen.net vom Fr 23.02.2024 11:35 Cannabis Freigabe
• SynBiotic-Aktie auf Höhenflug• Cannabis-Legalisierung voraus? • Experte warnt vor Euphorie 33,93 Prozent auf 15,00 Euro gewinnt der Anteilsschein von SynBiotic ... Nachricht lesen...
SynBiotic-Aktie auf Höhenflug: Cannabis-Gesetz vor Verabschiedung
• SynBiotic-Aktie auf Höhenflug• Cannabis-Legalisierung voraus? • Experte warnt vor Euphorie 33,93 Prozent auf 15,00 Euro gewinnt der Anteilsschein von SynBiotic ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Fr 23.02.2024 06:06 Cannabis
Die Idee der Ampel, Cannabis teilweise zu legalisieren, war gut. Doch aus dem Prestigeprojekt ist eine Pleite geworden. Das verrät Grundsätzliches über die Koalition. Nachricht lesen...
Teil-Legalisierung: Bubatz 2024 egal: Warum die Ampel das Cannabis-Gesetz verbockt hat
Die Idee der Ampel, Cannabis teilweise zu legalisieren, war gut. Doch aus dem Prestigeprojekt ist eine Pleite geworden. Das verrät Grundsätzliches über die Koalition. Nachricht lesen...